KOMMENTAR

Liebe Leserin, lieber Leser,

Jeder merkt es: Am Ende des Monats ist immer weniger Geld im Portemonnaie. Die Miete steigt von Jahr zu Jahr. Die Lebensmittelpreise sind in die Höhe geschossen. Viele müssen ihre Heizung drosseln oder ganz auslassen, damit sie die nächste Abrechnung noch begleichen können. Die S- oder U-Bahn fällt wieder aus. Der Förderverein in der Schule bittet erneut um Spenden, weil der Senat den Haushaltsplan noch einmal gekürzt hat. Der nächste freie Termin beim Arzt ist erst in drei Monaten. Die Liste ließe sich noch lang fortsetzen.

Berlin steckt in der Krise. Die der kapitalistischen Wirtschaftsordnung verbundenen Parteien bieten keine Perspektive, keine Hoffnung für die Zukunft. Sie schüren stattdessen Angst vor Russland und vor Migranten und bieten nur ein Rezept an: Aufrüstung und die weitreichende Militarisierung der Gesellschaft. Nach drei Jahren Flaute und wenig Aussicht auf wirtschaftliche Erholung erklären sie den Übergang zur Kriegswirtschaft zum Heilmittel für alle Übel. Alle Bereiche der Gesellschaft sollen „kriegstüchtig“ gemacht werden: Schulen, Krankenhäuser, Verkehrsinfrastruktur, Arbeitsstätten – alles wird auf dieses Ziel ausgerichtet. Die für Rüstung und Militär vorgesehenen Ausgaben werden nun Jahr um Jahr massiv gesteigert. Wo soll das Geld dafür herkommen, wenn nicht über Schulden und durch Kürzungen bei sozialen, kulturellen und Bildungsausgaben?

Es reicht! Wir brauchen Geld für unsere Stadt anstatt Waffen für den Krieg. Nur mit Widerstand gegen die Militarisierung kann die Zerschlagung des Sozialstaats gestoppt werden. Als Deutsche Kommunistische Partei setzen wir uns ein für den Frieden und für gesicherte, auskömmliche Lebensgrundlagen für alle. Eine Stimme für unsere Partei bei der kommenden Abgeordnetenhauswahl ist ein Signal, das zeigt: Stopp! Unterstützen Sie uns, zum Beispiel mit ihrer Unterschrift, hierfür kontaktieren Sie einfach eine unserer DKP Gruppen in ihrer Nähe (auf Seite 4).

Landesvorstand DKP Berlin