Stadt des Friedens, Stadt für die Werktätigen!
Die Berliner Kommunisten der DKP treten zu den kommunalen und Abgeordnetenhauswahlen in Berlin Ende September an.
Wenn die etablierten bürgerlichen Wahlvereine den Berliner Bürgern wieder reichlich Honig ums Maul schmieren werden und allerhand Versprechungen auf ihre Wahlplakate drucken, sagen wir: Berliner, lasst Euch nicht belügen, geht denen nicht auf den Leim! Wählt den konsequenten Widerstand gegen die Kriegstreiber und Chauvinisten und kämpft – mit der DKP!
Wir wissen: Auch diese Wahlen werden an der grundsätzlichen Politik im Berliner Senat nichts ändern. Die allermeisten Parteien, von den Grünen bis zur AfD, wollen daran auch gar nichts ändern. Sie stehen für die beispiellose Militarisierung unserer Gesellschaft, unserer Jugend, der Schulen, des Gesundheitswesens und der Bahn. Dafür werden Hunderte Milliarden an unseren Steuergeldern verbrannt. Auch in Berlin will der Senat diese Hochrüstungspolitik betreiben und unsere Stadt sogar zur europäischen Rüstungsmetropole ausbauen. Sie wollen Krieg! Sie wollen die Kriege in der Ukraine, im Iran, im Libanon und im Jemen und liefern die Waffen für Israels Genozid am palästinensischen Volk.
Während bei diesem Wahnsinn die Kassen der großen Rüstungsmonopole klingeln, können wir Berlinerinnen und Berliner uns das Leben in unserer Stadt nicht mehr leisten. Während Mietwucher, Inflation und Preistreiberei am Ende des Monats immer weniger vom Lohn übrig lassen, verrotten gleichzeitig unsere Schulen, der ÖPNV fällt auseinander, und die öffentliche Daseinsvorsorge verkümmert. Diejenigen, die sowieso schon mit einem kargen Lohn oder einer kümmerlichen Rente auskommen müssen, drohen in Armut und Elend abzurutschen. All das ist mittlerweile Alltag in diesem Land und besonders in unserer Stadt. Der Grund dafür ist diese Politik der Kriegstreiber.
Wir sagen: Es reicht! Wir brauchen Geld für unsere Stadt statt Waffen für den Krieg!
Als DKP treten wir zur Berliner Wahl an, weil wir die konsequenteste Stimme für Frieden und sozialen Fortschritt sind. Dafür brauchen wir aber eine fundamental andere Politik. Ein Kreuz auf dem Wahlzettel im September wird das nicht erreichen. Eine Stimme für die DKP gibt man aber nicht an der Urne ab – im Gegenteil: Wir stärken den Widerstand in der Gesellschaft, wir stärken die Friedensbewegung – also reihe dich ein! Nur im gemeinsamen Friedenskampf, im Kampf gegen die Militarisierung, können wir die Zerschlagung des Sozialstaats stoppen und eine hoffnungsvolle Zukunft für alle Berlinerinnen und Berliner sichern. Denn eins ist klar: So wie es ist, kann es nicht bleiben!
Wahlprogramm zur AGH-Wahl: